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Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Lamal, Rathjen und Hargina GbR, An der Herrenmühle 7-9, 61440 Oberursel, box@px-box.de (nachfolgend: PX-BOX.de) und dem Kunden, welche über die Website www.px-box.de geschlossen werden.
     
  2. Die nachstehenden Bedingungen gelten in der jeweils bei Vertragsschluss gültigen Fassung für alle von PX-BOX.de angebotenen Leistungen.
     
  3. Es gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PX-BOX.de. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur insoweit, als PX-BOX.de ihnen ausdrücklich zugestimmt hat.
     
  4. Mit der Bestellung erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.
     
  5. Das Angebot auf der Website www.px-box.de richtet sich ausschließlich an Unternehmen bzw. Unternehmer (§ 14 BGB) und nicht an Verbraucher (§ 13 BGB) oder Letztverbraucher i.S.d. PAngV.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

  1. Die Präsentation der Illustrationen auf der Website von PX-BOX.de stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
     
  2. Für die Abgabe eines Vertragsangebots durch den Kunden ist eine Registrierung und Anlegung eines Accounts notwendig. Hierbei muss der Kunde seinen Vor- und Nachnamen, seine E-Mail-Adresse, sowie ein Passwort angeben.
     
  3. Der Kunde kann aus dem Sortiment von PX-BOX.de die gewünschten Illustrationen auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Der Kunde kann sich nun entweder unmittelbar über den Button „zum Warenkorb“ oder anschließend über den Reiter „Warenkorb“ die ausgewählten Illustrationen anzeigen lassen. Der Bestellvorgang kann über den Button „Weiter zur Kasse“ begonnen werden. Anschließend wird der Kunde dazu aufgefordert sich zu registrieren (vgl. Nr. 2) oder sich mit einem vorhandenen Account einzuloggen. Anschließend ist durch den Kunden eine Rechnungsanschrift, sowie eine Zahlungsart auszuwählen. Der Kunde kann abschließend unter dem Reiter „Zusammenfassung“ eine Zusammenfassung seiner Bestellung einsehen.
     
  4. Durch die Betätigung des Buttons „Jetzt kaufen“ am Ende der Zusammenfassung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb gesammelten Illustrationen an PX-BOX.de ab. Vor der Betätigung des Buttons kann der Kunde seine Angaben jederzeit nach Betätigung des Buttons „Zurück“ berichtigen oder den Bestellvorgang durch das Schließen des Browsers abbrechen.
     
  5. PX-BOX.de sendet dem Kunden unverzüglich nach Abgabe seines Angebots eine Empfangs- und Auftragsbestätigung zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Diese Empfangsbestätigung stellt gleichzeitig die Annahme des Antrags dar. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, wird dem Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) zugesandt (Vertragsbestätigung).
     
  6. Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
     
  7. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. 

§ 3 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

  1. Gegenstand des Vertrages zwischen PX-BOX.de und dem Kunden ist die Einräumung von Nutzungsrechten an den im Rahmen der Website www.px-box.de angebotenen Illustrationen.
     
  2. PX-BOX.de überträgt dem Kunden mit der vollständigen Bezahlung das nicht-ausschließliche, zeitlich und örtlich unbegrenzte
    • Vervielfältigungsrecht
    • Verbreitungsrecht
    • Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung
    • Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht im nachfolgend beschriebenen Umfang ein.
     
  3. Die bestellten und bezahlten Illustrationen dürfen in der bestellten Qualität
    • Unternehmensintern;
    • auf den eigenen Social-Media-Accounts des Kunden, sofern die Illustration nicht als eigenständiges Bild gespeichert werden kann (Illustrationen, die durch PX-BOX.de ausdrücklich mit dem Vermerk „Nutzung in Social-Media nicht gestattet“ gekennzeichnet werden, sind von dieser Gestattung ausgenommen);
    • in Werbematerialien des Kunden;
    • in Projekten des Kunden bzw. Projekten des Arbeitgebers im Rahmen der internen und externen Kommunikation in beliebigen Medien entsprechend der in diesem Dokument beschriebenen Nutzungsrechteeinräumung bzw. -einschränkung
    verwendet werden. Eine weitergehende Nutzung ist nicht gestattet.
     
  4. Die Nutzungsrechteeinräumung erfasst insbesondere nicht:
    • die Nutzung auf pornografische, herabwürdigende, verleumderische oder in sonstiger Form unrechtmäßig oder sittenwidrig Weise
    • das Recht Dritten das eigenständige Herunterladen der Illustration zu ermöglichen
    • die Verwendung in Markenzeichen oder Logos und Firmennamen
    • das Recht zur Anmeldung als registriertes Recht (Marke, Design etc.)
    • die Nutzung zu eigenen Archivzwecken
    • die Nutzung für, auf und in Produkten zum Weiterverkauf.
     
  5. Die Nutzungsrechteeinräumung umfasst dabei das Vervielfältigungsrecht und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung.
     
  6. Der Kunde hat nicht das Recht, die nach diesem Vertrag eingeräumten Rechte entgeltlich zu verwerten.
     
  7. Eine Weiterübertragung der nach Maßgabe dieses Vertrages erworbenen Nutzungsrechte ganz oder teilweise an Dritte ist nicht zulässig.
     
  8. Es werden keine exklusiven Rechte zur Nutzung der Illustrationen eingeräumt. Die Einräumung eines ausschließlichen Nutzungsrechts
    an einzelnen Illustrationen von PX-BOX.de erfolgt ausschließlich durch individuelle Abstimmung mit PX-BOX.de.
     
  9. Bei jeder Nutzung der Illustrationen muss ein Urhebervermerk wie folgt: „© https://px-box.de“ angebracht werden. de“. Die Nennung
    hat an der Illustration zu erfolgen.
     

§ 4 Rügeobliegenheit

Der Kunde hat die ihm übersandte Bestellung unverzüglich nach deren Zugang auf etwaige Mängel zu überprüfen. Tut er dies nicht, so gilt die Bestellung als genehmigt, es sei denn, dass der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war.

§ 5 Preise und Zahlungsmodalitäten

  1. Die angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Etwaig anfallende Abgaben sind vom Kunden zu tragen.
     
  2. Die Zahlung des Kaufpreises durch den Kunden ist unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
     
  3. Für die Zahlung stehen dem Kunden folgende Möglichkeiten zur Verfügung:
    • Klarna
    • PayPal
     
  4. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.


§ 6 Gewährleistung

  1. PX-BOX.de erklärt, dass ihm die zur Erfüllung dieses Vertrages notwendigen Rechte in vollem Umfang zustehen. Entgegenstehende Rechteeinräumungen bestehen nicht.
     
  2. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von PX-BOX.de übersandten Illustrationen nicht.

§ 7 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von PX-BOX.de, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
     
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet PX-BOX.de nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
     
  3. Die Einschränkungen der Nr. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von PX-BOX.de, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
     
  4. Die sich aus Nr. 1 und 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit PX-BOX.de den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit PX-BOX.de und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 8 Vertragsdauer und Vertragsbeendigung

PX-BOX.de behält sich das Recht vor, die eingeräumte Lizenz in den folgenden Fällen fristlos zu kündigen bzw. zu widerrufen:

• Verwendung der vertragsgegenständlichen Illustration in einem nicht von diesem Vertrag gedeckten Umfang, bzw. einer nicht von diesem Vertrag erfassten Art und Weise
• Andauernde Verletzung der wesentlichen Vertragspflichten durch den Kunden, wenn diese nach schriftlicher Aufforderung weiterhin andauert.

§ 9 Schlussbestimmungen

  1. Auf Verträge zwischen PX-BOX.de und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz von PX-BOX.de.
     
  2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.